Fazit zum 05.11.2015
„Das Y ist damit tot mit der heutigen Zusage von mir“
(Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium).
Liebe Mitglieder und Mitstreiter,
als allererstes möchten wir uns bei ALLEN BEDANKEN, DIE UNS UNTERSTÜTZ HABEN.
Es hat sich gezeigt, dass Engagement sich lohnt.
Das Entscheidungen zusammen mit Bürgern und Betroffen herbeigeführt werden können.
Das Bürgerinitiativen konstruktiv und verantwortungsvoll sich mit Sachthemen auseinandersetzen wollen und können.
Ungewiss sind wir Anfang des Jahres gestartet – aber nun ist es gewiss. Die SGV-Y-Trasse wird nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen! Ca. 90 Prozent der Forumsmitglieder im Dialogforum Schiene Nord haben sich am 05.11.2015 für die Alpha-Variante ausgesprochen.
Es war immer unser Ziel eine Lösung für die Schienen-Kapazitätserweiterung zu finden, welche sinnvoll und mehrheitlich von Region, Wirtschaft und Politik getragen wird. Der von Herrn Minister Lies initiierte Dialog war das ideale Forum dafür. Mit dem Dialogforum Schiene Nord wurde bewiesen, dass mehrheitliche akzeptierte Lösungen, von großen und für die Betroffenen einschneidenden Infrastrukturprojekte, innerhalb kurzer Zeit erarbeitet werden können.
Im Vorfeld der 8. Sitzung wurden ca. 300 T-Shirts mit der Botschaft
Wir passen auf! – Ausbau kein Neubau!
an die Teilnehmer und die Demo-Teilnehmer verteilt.
Mit dem Alpha geben wir das Signal an Berlin, dass durch den sinnvollen Ausbau der Bestandnetze eine ausreichende Erweiterung der Kapazitäten auf der Schiene funktioniert. Ein NEUBAU ist damit vom Tisch.
Wir passen auf! Dass die folgenden Zitate nicht in Vergessenheit geraten und dass das Alpha in der beschlossenen Form umgesetzt wird – ohne Zusätze, wie z.B. einer A7 Trasse.
1. Mit der Entscheidung für die Vorzugsvariante ENTFALLEN ALLE ANDEREN TRASSENVARIANTEN und werden nicht weiter verfolgt. (Zitat aus dem Abschlussdokument).
2. "Wenn im Jahr 2025 die Kapazitäten nicht mehr bewältigt werden könnten, dann werden uns geeignete Maßnahmen einfallen, und zwar durch AUSBAU und nicht durch NEUBAU."
(Volker Kefer, stellvertretender Vorstandsvorzitzender der Deutschen Bahn AG)
3. "Das Alpha ist nicht verhandelbar" (Dirk Eberle, Samtgemeindebürgermeister aus Bothel)
4. "Wir werden die Alpha-Variante komplett in den neuen Bundesverkehrswegeplan übernehmen" (Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium).
5. "Ich werde für Niedersachsen die Alpha-Trasse in der optimierten Variante E zum Bundesverkehrswegeplan anmelden – und keine andere Variante" (Olaf Lies, Niedersachsens Verkehrsminister).